AIB #106

AIB #106
AIB #106

AIB #106
60 DIN-A-4 Seiten; € 3,50.-
AIB, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin
www.antifainfoblatt.de
Ist PEGIDA nur ein "deutsches Wintermärchen" gewesen? Das AIB-Kollektiv setzt sich mit dem Phänomen auseinander und thematisiert die Auswirkungen dieser "Bewegung" und mutmaßt, dass sich aufgrund der medialen Aufmerksamkeit und der hohen Teilnehmerzahl bei rassistischen Mobilisierungen ein Gewöhnungseffekt einstellen könnte. Das erfordert aus antifaschistischer Sicht eine andauernde Beobachtung, Analyse und Entwicklung von Strategien.

In ihrer Analyse zu PEGIDA werden die OrgansitaorInnen nicht als Neonazis sondern als "normale National­chauvinistInnen" gekennzeichnet. Der Großteil des OrganisatorInnenkreises zählt sich zum AfD-Wählerkreis, stammt aber ursprünglich aus der FDP oder CDU-Anhängerschaft. Des Weiteren leitet das Redaktions-Kollektiv her, dass PEGIDA jenenTeil der Gesellschaft mobilisieren konnte, "der in den Einstellungsforschungen der vergangenen Jahre durch die konstante Zustimmung zu rassistischen und nationalistischen Aussagen auffiel". Der Fokus liegt auf die "schweigende Masse", die in einem diffusen Weltbild von „Wir“ und „die Anderen“ verhaftet sind, wobei „die Anderen“/„der Fremde“ erst einmal als potentielle Bedrohung angesehen werden. Eines hat PEGIDA zumindest erfolgreich erreicht. Es wird in der Gesellschaft, in den Medien erneut eine hitzige Debatte über das Asylrecht geführt. Seit Pegida-AnhängerInnen auf die Straßen gehen und die AfD in Parlamenten herumsitzt, steigt die Zahl rassistischer Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsheime. Neonazis fühlen sich motiviert, ihren Bedrohungsgelüsten freien Lauf zu lassen, von denen in jüngster Zeit auch Journalisten und Bürgermeister zur Zielscheibe wurden.

Gesamteindruck:

"German Angst" beschreibt nicht nur ein Klima der Angst, die aus Teilen der Gesellschaft resultiert, sondern analysiert auch die möglichen Folgen der PEGIDA-Spaltung, die bereits unterschiedliche Konsequenzen nach sich zieht. So entsteht bspw. auch innerhalb der AfD eine hitzige Debatte über die Ausrichtung der Partei. Ende April trat der stellvertretende AfD-Vorsitzende Hans-Olaf Henkel mit sofortiger Wirkung aus dem Bundesvorstand zurück. Als Grund nannte er rechte Kräfte, die die Partei übernehmen wollen. Nur eine Woche später entschuldigt sich Ex-Pegida-Frontfrau Kathrin Oertel auf Facebook "bei allen Migranten und Muslimen". So habe PEGIDA habe "nur noch den Moslem und seine Religion an den Pranger" gestellt und die steigende Asylbewerberanzahl für die Probleme in Deutschland verantwortlich gemacht. Gleichzeitig glaubt sie aber auch, dass es zu einer "Volksspaltung" kommt. Ist PEGIDA also nur ein "außerparlamentarischer Lückenfüller", der Gleichgesinnten Raum bietet, Hass und Wut freien Lauf zu lassen? Kann die AfD diesen Raum politisch ausnutzen und von diese Stimmung profitieren? Die nächsten Wahlen werden es zeigen. 

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