Ein Rettungsschirm mit Folgen

Griechenland ist gerettet, doch die BürgerInnen gehen pleite. Gewinner sind die Banken. Die Banken spielen bei der Kreditvergabe  eine wesentliche Rolle, weil sie dadurch immer größere Geldmengen aus dem Nichts erzeugen und von diesem illegitimen Recht auf Geldschöpfung zudem stark profitieren. Es geht - wie so oft - um Gier und Macht.

Das darf nicht gefährdet werden, auch nicht von einer "linken" Regierung in Griechenland, die gerade einknickt und sich dem Diktat des Kapitalismus unterwirft. Das Geld aus dem Rettungsschirm hat der Staat jedoch gar nicht real zur Verfügung. Bis dato hat Griechenland von den Euro-Mitgliedsländern und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 226 Milliarden Euro erhalten. Jedoch flossen davon lediglich 15 Milliarden in den unmittelbaren Betrieb des Staates, wie beispielsweise in die Gehälter von Staatsangestellten und in Renten. Addiert man die indirekten Staatsausgaben hinzu, kommt man auf 27 Milliarden Euro – ungefähr elf Prozent der Gesamtsumme. 40 Milliarden Euro wurden für Zinszahlungen, 81 Milliarden Euro wurden zur Ablösung fälliger Kredite verwendet und 9 Milliarden Euro gingen an den IWF – summa summarum 132 Milliarden Euro flossen allein in den Schuldendienst. Das ist mehr als Hälfte der Griechenland-Hilfen. Der Schuldenschnitt 2012 schlug mit knapp 35 Milliarden Euro zu Buche und weitere 48 Milliarden Euro benötigte das Land, um seine maroden Banken am Leben zu halten. Wie wir sehen, ist das Geld also keinesfalls weg – es hat nur jemand anderes.

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