LOTTA #61

LOTTA #61
LOTTA #61

LOTTA #61
68 DIN-A-4-Seiten; € 3,50.-
Lotta, Am Förderturm 27, 46049 Oberhausen
lotta-magazin.de
Der Schwerpunkt untersucht "die neue Qualität rassistischer Mobilisierungen". 2015 gab es einen Anstieg rassistischer Gewalttaten und Übergriffe gegen Geflüchtete wie es seit Anfang der 1990er Jahre nicht mehr zu verzeichnen war.

Der Schwerpunkt der Ausgabe geht der Frage nach, ob mit der neuen Qualität rassistischer Mobilisierungen die Entstehung einer sozialen Bewegung von rechts einhergeht, die über eine gemeinsame politische Agenda mit den Kernforderungen „Zuwanderung stoppen“ und „Merkel muss weg“, über ein Selbstbild als „besorgte Bürger“ und „Mehrheit des Volkes“ sowie über virtuelle wie reale Orte des Protestes und Zusammenkommens verfügt.
Johannes Schlesinger analysiert, wie sich im Zuge von Abstiegsängsten und Krisenwahrnehmung eine rassistische Mobilisierung entwickelt hat, die mit massiver Gewalt gegen Geflüchtete einhergeht.
Der Leipziger Politikwissenschaftler Felix Korsch beschreibt, wie aus den im Oktober 2014 begonnenen PEGIDA-Demonstrationen eine soziale Bewegung von rechts erwachsen ist.
Lina Hentschke wirft einen Blick auf die aktuellen Versuche der AfD in Westfalen eine eigene „Demonstrationspolitik“ nach dem Vorbild einiger ostdeutscher Landesverbände zu entwickeln.
Die Einflussnahme auf PEGIDA und AfD durch Vertreter der „Neuen Rechten“ zeichnen Wolfgang Laskowski und Patrick Schwarz nach.
Der Frage, welche Auswirkungen die aktuellen rassistischen Mobilisierungen und das Erstarken der AfD auf den Konservatismus haben, geht Günter Born in seinem Beitrag nach.

Gesamteindruck:

Seit Beginn der "Pegida"-Aufmärsche nahmen bundesweit neonazistische Demonstrationen und Kundgebungen gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte zu. Der gravierende Strategiewechsel – weg vom Rückzug ins Private und Subkulturelle hin zu öffentlichkeitswirksamen politischen und gewalttätigen Aktionen diente zugleich als Ansporn und Bestätigung für ein erstarktes rechtes Spektrum, die vor allem in Sachsen Anhalt mit der AfD eine Veränderung der politischen Kultur mitgestaltet, die von den reaktionären Mobilisierungen profitiert. In Sachsen-Anhalt scheint die Normalisierung rechter Diskurse bis weit ins bürgerliche Lager angekommen und in ihre Denkmuster manifestiert, dass es nicht verwundert, wenn Neonazis mit BürgerInnen zusammenstehen, johlen und applaudieren, wenn gegen  Flüchtlingsunterkünfte demonstriert  wird oder deren Zufahrten blockiert werden. Die LOTTA-Redaktion prognostiziert im Kontext der unermüdlichen PEGIDA-Aufmärsche eine zunehmende Radikalisierung, wenn das mediale Interesse an der Asyldebatte nachlässt.
Die rassistischen Mobilisierungen erzielen bislang weiter hohe TeilnehmerInnenzahlen. Enttäuschte CDU-Rechtskonservative wandern an die AfD ab und die Rhetorik von der „Flüchtlingskrise“ befördert rassistische Diskurse. Denn wirkungsmächtiger für die Stimmung im Land dürften Diskurse sein, in denen Flüchtlinge beständig mit dem Begriff „Krise“ assoziiert und somit Geflüchtete negativ stigmatisiert werden.
Insofern wäre es interessant zu lesen, inwieweit Willkommensinitiativen, antirassistische Mobilisierungen gestärkt und strategisch erfolgreich geführt werden können.

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