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LOTTA #65

LOTTA #65
LOTTA #65

LOTTA #65
68 DIN-A-4-Seiten; € 3,50.-
Lotta, Am Förderturm 27, 46049 Oberhausen
www.lotta-magazin.de
2017 wird gewählt. Nicht nur in den NRW-Landtag, auch in den Bundestag wird die AfD einziehen. Das LOTTA-AutorInnen-Kollektiv hat vor diesem Hintergrund einen 24-seitigen Schwerpunkt über die AfD erarbeitet, der später auch als erweiterte LOTTA-Sonderausgabe publiziert wird.

Innerhalb der AfD besteht eine hohe Dynamik, was Inhalte und Personal betrifft. LOTTA analysiert relevante inhaltliche Positionen, blickt auf die Strukturen der Partei und ordnet sie im rechten Spektrum ein. Die AfD versuche den politischen Diskurs immer weiter nach rechtsaußen zu verschieben. Alexander Häusler skizziert das rechte Zeitgeistphänomen und erklärt, die AfD will Tabubrüche und Rassismus als Meinungsfreiheit durchdrücken. Die APrtei habe sich zu einem parteipolitischen Dach "neurechter" und rassistischer Protestmilieus entwickelt und such die Allianz mit anderen radikalen Kräften in Europa. Darüber hinaus ist der Rechtspopulismus "ein Krisenprodukt parlamentarischer Demokratien wie zugleich deren Totengräber".
Max Bank erkennt in der AfD-Sozialpolitik eine Hommage an die Reichen und eine neoliberale Partei, die "keine Partei der kleinen Leute ist", sondern mit einer neuen sozialpolitischen Symbolpolitik brandgefährlich ist.
Verena Grün analysiert den AfD-Themenkomplex "Gender" und rückt deren Antifeminismus und die rückwärtsgewandte Forderungen nach traditionelle Werte in den Vordergrund.
Die AfD ist in NRW tief gespalten. Rainer Roeser schildert am Fallbeispiel Marcus Pretzell, warum das so ist und erkennt: Für einen Abgesang auf die AfD ist es zu früh. Bisher hat die Partei alle ihre Krisen überstanden.
Im Anschluss werden Pretzell (Der Zocker) genauso wie Martin Renner (Der Überzeugungstäter) porträtiert.

Gesamteindruck:

Mensch kann ganz deutlich feststellen, dass die Partei im Zuge ihres politischen Werdegangs immer weiter deutlich nach rechts außen gerückt ist. Die AfD spielt nach wie vor eine ganz klar populistische Empörungsstrategie nach dem Motto, das wird man doch mal sagen dürfen. Man setzt einen gesellschaftlichen Tabubruch in die öffentliche Diskussion, wartet die Reaktionen ab, die Kritik, und wenn die Kritik kommt, stellt man sich als Opfer von angeblicher Meinungsfreiheit dar und versucht, dann diese Debatte auf erhöhter Stufenleiter fortzusetzen. Diese klassische populistische Eskalationsstrategie betreibt die AfD aktuell und sie versucht, damit den Diskurs immer weiter nach rechts außen zu verschieben, und das hat natürlich Folgen für die politische Kultur. Die anhaltenden internen Querelen und Streitigkeiten, die rassistischen Äußerungen von Björn Höcke scheinen aber nicht die Zustimmung bei den Wählerinnen und Wählern zu schmälern. Selbst wenn derzeit die Umfragewerte für die AfD nach unten gehen, besteht weiterhin die Gefahr einer drohenden Normalisierung von rassistischen und rechtspopulistischen Thesen, die sich dann auch niederschlagen in den Wahlen für die AfD, die bestrebt ist, diese Lücke auch parteipolitisch zu schließen.

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