LOTTA # 67

LOTTA # 67
LOTTA # 67

LOTTA # 67
68 DIN-A-4-Seiten; € 3,50.-
Lotta, Am Förderturm 27, 46049 Oberhausen
www.lotta-magazin.de
Das LOTTA-AutorInnen-Kollektiv analysiert in ihrem aktuellen Schwerpunkt die Europafeindlichkeit der extremen Rechten. Wo liegen die Gründe, dass Parteien mit rechtspopulistischen Thesen massenweise Wählerstimmen von den etablierten Parteien abziehen? Wie fließend sind die Grenzen von rechtspopulistisch, rechtskonservativ und extrem rechts? Wo gibt es Unterschiede, wo liegen Gemeinsamkeiten in den Entwicklungen und Strategien der populistischen Parteien in Europa?

Die europäischen rechten Parteien besetzen Argumente, Positionen und Themen zu Nationalismus, Rassismus und Anti_Globalisierung. Die Parteien des rechten Spektrums verfolgen eine Identitätspolitik, in der eine bedrohte nationale Gemeinschaft mobilisiert und stabilisiert werden soll. Die politische Rechte in Deutschland hat in den letzten zwei Jahrzehnten eine ganze Reihe von Organisationen, Verbünden, Denkfabriken und Zeitschriften etabliert. AfD und "Identitären" greifen Stimmen auf, um ihrer demokratie- und menschenrechtsfeindlichen Ideologie Gehör zu verschaffen. Ziel der AfD ist die Auflösung des Euroraums, da das Projekt "Euro" aus ihrer Sicht gescheitert ist. Die Identitäre Bewegung (IB) ist eine völkisch-nationalistische Spielart der neuen Rechten, die den großen „Bevölkerungsaustausch“ halluziniert und dabei Aktionismus sowie popkulturelle Stilmittel in den Vordergrund rückt. In ihrer Vorstellung gilt es für die IB das völkische Ideal von Europa zu bewahren. und "hat keinen Platz für Personen, die nicht zum eigenen Volk (sic!) gezählt werden!" Um dieses Europa gemeinsam zu verteidigen, gibt es noch keine Neonazi-Interantioanle wie Tobias Hoff feststellt, sondern lediglich Inszenierungen wie gemeinsame Aufmärsche, Besuche von Events, die aber auch immer einen gemeinsamen Austausch und Kontaktpflege beinhalten.

Gesamteindruck:

 Die Lotta-AutorInnen sind bemüht, zu beschreiben, worauf genau sich die unterschiedlichen Gegenpositionen zur Europäischen Union (EU) gründen und vor allem welche vielfältigen Europaentwürfe in der extremen Rechten erkennbar sind. Eine wichtige Erkenntnis ist, dass der vielfach gegenüber extrem rechten und rechtspopulistischen Parteien und Bewegungen geäußerte Vorwurf, sie seien euroskeptisch oder europafeindlich vielfach nicht zutrifft. Die AkteurInnen haben vielmehr eigene narrative Entwürfe von Europa, aus denen sich ihre europapolitische Rationalität speist. Große Gemeinsamkeiten finden sich in dem Ziel, Europa als Machtblock gegen die USA und den ‚Amerikanismus‘ zu konstituieren wie auch den europäischen Kontinent als Bund souveräner Staaten gegen außereuropäische Immigration abzuschirmen und die Dominanz ‚der Weißen‘ wieder herzustellen.
Es nützt nichts, die Wahlerfolge der extremen Rechten zu bejammern, wichtig ist, die Positionen und Allianzen genauestens zu beobachten, zu analysieren und Gegenentwürfe vorzulegen.
Der Erfolg von rechtspopulistischen Parteien steht und fällt mit einer straffen Organisation und einem charismatischen Führungspersonal. Und vielleicht zerlegt sich die AfD selber wie am Beispiel der NPD. Der Soziologe Robert Michels nannte diese Entwicklung das "eherne Gesetz der Oligarchie", soll heißen: Mit der Zeit verfallen selbst Parteien, die sich als Alternativen zum Establishment sehen, in dessen Muster: Die Führung streitet, mobbt und beschimpft sich, der Kampf um die Macht wird offen und schonungslos ausgetragen. Es ist wie immer, wenn aus Protestbewegungen Organisationen werden. Wenn es plötzlich um Posten und Mandate, um Aufmerksamkeit und Fernsehkameras geht.

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