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LOTTA #89

LOTTA #89
LOTTA #89

LOTTA #89
64 DIN-A-4-Seiten; € 3,50.-
Lotta, Am Förderturm 27, 46049 Oberhausen
www.lotta-magazin.de
    Italien hat eine extrem rechte Ministerpräsidentin. In Schweden prägt Rechtsaußen das politische Geschehen. Der aktuelle LOTTA-Schwerpunkt untersucht das Erstarken extrem rechter Parteien in Europa und fragt nach den Erfolgsbedingungen, die fatale Auswirkungen auf nahezu alle gesamtgesellschaftliche Fragen hat.

Lange Zeit wurde die Europäische Union hauptsächlich von zwei Fraktionen dominiert: der konservativen EVP und den Sozialdemokraten. Pia Gomez und Torben Heine gehen der Frage nach, ob in der EU ein extrem rechter Block droht und kommen zur Erkenntnis, dass das derzeit unwahrscheinlich erscheint, weil die zersplitterten Lager gerade im Hinblick im Umgang mit Putin und dem russischen Angriffskrieg keine einheitliche Linie verfolgen.
Jens Renner analysiert die politische Zielrichtung der Rechtsregierung und erkennt auch eine zerstrittene, schwache Linke als Ursache für das Erstarken extrem rechter Parteien.
In Schweden bestimmt die Schwedenpartei die politische Konstellation mit dem nostalgischen Kern der Wiederherstellung einer ethnischen Homogenität. Auch die Rechtsregierungen in Polen und Ungarn vereinen erfolgreich Neoliberalismus und Nationalkonservatismus, die Seite an Seite eine gemeinsame restriktive Flüchtingspolitik umsetzen.

Gesamteindruck:

Die neuen Rechtsregierungen in Italien und in Schweden verändern das politische Kräfteverhältnis innerhalb der Europäischen Union. Erstmals wird eines der Gründungsmitglieder der EU künftig von einer ultrarechten Politikerin regiert. Die neuen Rechtsregierungen in Italien und in Schweden verändern das politische Kräfteverhältnis innerhalb der Europäischen Union. Erstmals wird eines der Gründungsmitglieder der EU künftig von einer ultrarechten Politikerin regiert. Das Erstarken rechter Parteien birgt Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit und eine mit Hass-Rhetorik durchzogene Politik gegen den Islam, gegen Einwanderung, Multikulti und gegen ein stärker integriertes Europa. Die nächste EU-Wahl 2024 lässt nichts Gutes erahnen.