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AIB #118

AIB #118
AIB #118

AIB #118
68 DIN-A-4 Seiten; € 3,50.-
AIB, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin
https://www.antifainfoblatt.de/
Mit dem Schwerpunkt "tickende Zeitbomben" liefern die AutorInnen Fallbeispiele von Neo-Nazis, die In Deutschland rechtsterroristische/rassistische Anschläge geplant und durchgeführt haben.

Ralf Spies ist einer davon, der im Juli 2018 sein Urteil erwartet. Alexander Brekemann skizziert den politischen Hintergrund, das Tatmotiv, Eingebundenheit in die Neonazi-Szene und mögliche Unterstützung/Beteiligung dieser.
"Der Fall Michael Krause" zeigt wie Rechtsterroristen politisiert werden und nur durch Zufall enttarnt werden, obwohl es dringende Verdachtsmomente im NSU-Kontext gibt.
Im Falle des Neonazis Bendix Wendt steht auch die Frage nach möglichen rechten Netzwerken im Raum und die Tatsache, dass trotz Waffenfund und Terrornachrichten und frühere Verurteilung insgesamt nachsichtige Urteile gesprochen werden.
Die Anschlagsserie von Nino Köhler zeigt, welche gefährliche Dynamik sich inzwischen bei den andauernden Protesten von PEGIDA entfaltet und wie diese zu rechtsterroristischen Taten führen kann. Auch in diesem Fall gab es nach VS-Einschätzung keine ausreichende Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung von PEGIDA. Die Festnahme belegt eindeutig, wie rassistische Hetze radikale Handlungen begünstigen kann.
Jahrelang galt die elitäre und ultra-rassistische Neonazi-Organisation "Blood & Honour"  und ihr militanter Flügel "Combat 18" („Kampfgruppe Adolf Hitler) als eine der bedeutendsten rechten Terrorzellen in Deutschland - bis mit „Blood & Honour“ auch „Combat 18“ im Jahr 2000 verboten wurden. Verschwunden ist das Netzwerk seither allerdings nicht - vielmehr verfolgen die AktivistInnen ihr Ziel, die Vorherrschaft der „weißen Rasse“ in einem Führerstaat nach nationalsozialistischer Prägung, im Untergrund weiter. In jüngster Zeit sind verstärkt Aktivitäten des Netzwerkes in Deutschland wahrnehmbar wie exif-recherche.org und recherche-nord nachweisen konnten.

Gesamteindruck:

Aufgrund antifaschistischer Recherche werden Hintergründe und Tatmotive von Einzelpersonen und Netzwerke öffentlich gemacht und analysiert, die in den hier aufgeführten Fallbeispielen zum Einen eine strafrechtliche Verurteilung (rechtsterroristische Gruppe Freital) und Verbot zur Folge hatten, zum Andern aber auf erschreckende Weise belegen, wie VS, Politik und Behörden nach wie vor in rassistische Anschläge verstrickt sind und/oder die Taten verharmlosen und nicht gewillt sind, einen rechstterroristischen/rassistischen Kontext zu benennen/erkennen. Demzufolge ist antifaschistische Aufklärungsarbeit und Recherche notwendig, das angehäufte Wissen und die Fähigkeit, auf dieses zurückzugreifen, rechte Biographien schlüssig aufzudecken/aufzuzeigen und einen rassistischen Hintergrund in eingebundene Netzwerke nachzuweisen, was umso wichtiger ist, wenn von staatlicher/politischer Seite stets von EinzeltäterInnen ausgegangen wird. Das wirkt umso zynischer, als dass auch im NSU-Kontext der VS eine juristische Aufklärung behindert, was ebenso wie im weiteren geschilderten Fall und dem behördlichen Umgang zur "Nationalen Bewegung" zutrifft. Diese Fallbeispiele verstärken den Ausdruck des institutionellen Rassismus, und den Eindruck, dass die radikalen, militanten Anschläge auch durch staatliches Mitverschulden/Versagen ermöglicht wurden. Die aufgeführten Beispiele zeigen zudem einen Trend zur Radikalisierung der rechten (militanten) Szene in Deutschland.

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