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LOTTA #75

LOTTA #75
LOTTA #75

LOTTA #75
68 DIN-A-4-Seiten; € 3,50.-
Lotta, Am Förderturm 27, 46049 Oberhausen
www.lotta-magazin.de
Sommer, Sonne, Antifa und ein runder Geburtstag. LOTTA feiert diese Jahr das 20-jährige Bestehen. Ein Grund zum Feiern, aber auch ein Grund, Bildungs-, Informations- und Mobilisierungsarbeit gegen die extreme Rechte zu leisten, die sich europaweit im Aufwind befindet.

Der Kampf ums Ganze wird immer schärfer diskutiert. Ein Grund ist die zunehmende Verschärfung der Hetze auf allen Ebenen gegenüber Migrant*innen, linkspolitisch denkende Menschen und der Wahlerfolg der AfD in den Parlamenten. Die LOTTA-Redaktion setzt sich damit in der aktuellen Ausgabe auseinander und analysiert das politische systematische Vorgehen gegenüber Andersdenkende und politische Gegner*innen.
Alexander Häusler beschreibt "die Partei des Rechtsrucks" und kategorisiert sie als neurechte Volkspartei, die mit einem völkisch-autoritärem Populismus durchzogen ist, die die "Faschisierung ostdeutscher Provinzen rapide befeuert" und die "gewaltaffine Stoßtruppen" auf der Straße animiert und motiviert, AfD-Forderungen umzusetzen. Gottfried Curio sei einer der schlimmsten Hetzer und die "atemberaubende" Verschiebung des Sagbaren im Plenum hin zu menschenverachtendem Sprech und Inhalten hat gar zu einem Gewöhnungsefekt geführt, " so dass Zuschreibungen und sprachliche Bilder der AfD gar nicht mehr als rassistische Zuschreibung wahrgenommen werden."
Gerd Wiegel zieht eine Zwischenbilanz über die AfD im Bundestag, in der Abgeordnete in Anfragen, Anträgen, Gesetzentwürfen und Reden immer wieder eine enge Verbindung von Migration und Kriminalität konstruiert wird. Ein verstärkender Motor ist die Nutzung moderner Kommunikationsmittel, die sie besser als alle anderen Fraktionen nutzt. Abgesehen von Migrationspolitik ist die AfD-Fraktion thematisch schwach aufgestellt und "bleibt im isolierten Kreis der eigenen Szene."
Des Weiteren wird die politische Arbeit im Landtag NRW, im Hessischen Landtag und im rheinland-pfälzischen Landtag untersucht. Die parlamentarischen Möglichkeiten als Instrument im Kampf gegen politische Gegner*innen einzusetzen hat bei der AfD Kontinuität. Immer wieder werden große und vornehmlich kleine Anfragen zu Migration und Kriminalität, Linksextremismus gestellt. Zu letzterem, um an Informationen zu gelangen, die anschließend für politische Inszenierungen genutzt werden oder um öffentlich geförderte Verbände zu durchleuchten und ihnen die Förderwürdigkeit abzusprechen.

Gesamteindruck:

Alle Beiträge des Schwerpunkts kommen zu dem Schluss, dass die anderen parlamentarischen Fraktionen die Distanz zur AfD wahren. „Die AfD ist die erfolgreiche NPD“, sagt die Amadeu Antonio Stiftung und fordert einen klaren Konsens aller Demokrat*innen. Wichtig sei es, dass Politiker*innen in den Parlamenten eigene Sachthemen und Weltanschauungen vermitteln und nicht in die Rechtfertigungsfalle zu gelangen oder auf Inszenierungen hereinzufallen. Fiel die AfD in den Landtagen und im Bundestag anfangs vor allem durch symbolisch-provokative Aktionen auf, hat sie ihre parlamentarische Arbeit professionalisiert, und dass ohne Alleinstellungsmerkmal. Dennoch werden die kommenden Wahlen zeigen, inwieweit sich die Anziehungskraft bei den Wähler*innen auf eine politische Bündnisarbeit auswirkt.

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